Allgemeine Geschäftsbedingungen der Web Consulting Int. GmbH

1. Geschäftsbereich, abweichende Bedingungen, künftig gleiche Geschäfte

  1. Die WCI-GmbH ist für den Kunden in den Bereichen E-Business, Internet, Werbedesign und EDV tätig.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Sind andere Geschäftsbedingungen gewünscht, so bedürfen sie zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung der WCI-GmbH.
  3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, die den gleichen Vertragsgegenstand haben.


2. Angebot, Leistungsgegenstand, Vertragsänderung

  1. Die Angebote der WCI-GmbH sind freibleibend. Sie besitzen eine Gültigkeit von sechs Wochen nach Ausstellung (Datum).
  2. Für Inhalt, Umfang und Zeitpunkt der Leistungen sind ausschließlich die schriftlichen Angaben des Angebots oder der Auftragsbestätigung (beide per EMail möglich) maßgeblich.
  3. Anschließende Vertragsänderungen können einvernehmlich auch per Email vorgenommen werden.


3. Annahmezeitpunkt, Leistungszeit

  1. Der Vertrag ist geschlossen mit Zugang des Annahmeschreibens, -faxes, der Annahme-E-Mail oder durch persönliche Zusage.
  2. Die von der WCI-GmbH angegebenen Leistungszeiten gelten als annähernd vereinbart. Der Beginn der Laufzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Eine von der WCI-GmbH angegebene Leistungszeit beginnt mit dem Ausstellungstag der entsprechenden Bestätigung, jedoch nicht vor den vom Kunden für die Leistungserbringung notwendig zu schaffenden Voraussetzungen (Mitwirkungspflicht des Kunden).


4. Rechte Dritter von Kundenseite

  1. Der Kunde ist insofern für die Beachtung Rechte Dritter selbst verantwortlich, als er für die Produktion oder den Dienst notwendige Mittel stellt; insbesondere für die Beachtung von Warenzeichen, Eigentums-, Nutzungs-, Patent- und Urheberrechten, für die Beachtung des Persönlichkeitsrechts. Rechtsberatung wird nicht gegeben.
  2. Die WCI-GmbH haftet nicht für Nachteile des Kunden, die dadurch entstehen, dass vom Kunden unter Verletzung von Rechten Dritter verwendete Darstellungen oder Begriffe, die sich auf der Homepage des Kunden oder in der Suchmaschinenoptimierung der WCI-GmbH befinden, nicht sofort nach der Inanspruchnahme des Kunden durch Dritte aus dem Internet gelöscht werden können. Die weltweit vorhandenen Suchmaschinen ihrerseits aktualisieren sich selbst durch regelmäßiges Abscannen aller Internetseiten. Auf diesen Vorgang hat die WCI-GmbH naturgemäß keinen Einfluss. Sollten dadurch auf Suchmaschinen noch Begriffe angezeigt werden, die auf der Homepage des Kunden und in der Suchmaschinenoptimierung der WCI-GmbH nicht mehr vorhanden sind, so kann die WCI-GmbH hierfür nicht haftbar gemacht werden.
  3. Internetpräsenzen des Kunden dürfen von der WCI-GmbH gesperrt werden, wenn Dritte wegen deren Inhalten gegenüber der WCI-GmbH Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzungen geltend machen.


5. Eigentums- und , Urheberrechte, Nutzungsrecht (Lizenz), Rechtsübertragung

  1. Die WCI-GmbH behält an den für den Kunden entwickelten Softwareprodukten und Programmen, und deren Entwürfe das Eigentums- und Urheberrecht. Entsprechend gilt dies auch für Gestaltungstätigkeiten (Design).
  2. An den für den Kunden entwickelten Softwareprodukten und Programmen, sowie an gestalteten Arbeiten überträgt die WCI-GmbH mit Zahlung der Vergütung dem Kunden das vertraglich festgelegte Nutzungsrecht (Lizenz).
  3. Hiervon abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.


6. Abnahme, Erfüllung, Freischaltung Internetpräsenz, Erreichbarkeit

  1. Sobald die WCI-GmbH die Fertigstellung des Leistungsgegenstandes erklärt und diesen zur Abnahme zur Verfügung gestellt hat, wird der Kunde unverzüglich zur Feststellung der Übereinstimmung mit der vereinbarten Leistungsbeschreibung die vertraglich vorgesehene Abnahme durchführen. Werden bei der Abnahme keine Mängel festgestellt, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder nicht nur unerheblich mindern, so ist die Abnahme unverzüglich in einem Abnahmeprotokoll (auch per Email möglich) zu erklären, wobei etwaige kleinere Mängel in einer separaten Mängelliste aufzuführen und von der WCI-GmbH zu beseitigen sind. Sollte eine Abnahme aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zum vereinbarten Abnahmetermin nicht erfolgen, so gilt der Leistungsgegenstand als mangelfrei abgenommen.
  2. Internetpräsenzen werden unverzüglich nach Eingang der Restvergütung freigeschaltet.
  3. Bei weiter vermieteten oder verkauften Domains als auch bei weiter vermietetem oder verkauftem Webspace (Reselling) gewährleistet die WCI-GmbH die Erreichbarkeit, die ihr selbst als Reseller (Wiederverkäufer) bzw. Käufer gewährleistet wird. In diesem Zusammenhang wird auf die AGB von der 1und1 Internet AG, der Black Points Arts GmbH und der Gerwan GmbH verwiesen. Des weiteren können sich zeitweilige Störungen auch auf Grund technischer Änderungen an den Einrichtungen oder Anlagen der WCI-GmbH oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb der angebotenen Leistungen erforderlich sind (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen) ergeben.


7. Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich Netto zuzüglich der jeweilig gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.
  2. Mit Vertragsabschluss wird ein Betrag von 50 % der Auftragssumme innerhalb von 14 Tagen fällig. Die restlichen 50 % der Auftragssumme werden innerhalb von 14 Tagen ab Erfüllung fällig.
  3. Dauerverträge (Wartungsverträge, Web-Positioning) werden monatlich fällig.


8. Laufzeit Dauerverträge, Kündigung

Die Laufzeit von Dauerverträgen beträgt mindestens ein Jahr. Die Beendigung eines Dauervertrages bedarf der schriftlichen Kündigung. Diese ist erstmalig zum Ende der einjährigen Laufzeit zulässig. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Monatsende.


9. Inhalte von Internetpräsenzen
  1. Die WCI-GmbH ist nicht verpflichtet, Inhalte von Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder unzulässigen Inhalten ist die WCI-GmbH berechtigt, die Präsenz zu sperren.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internetseite - und sofern ein E-Shop Gegenstand des Vertrages ist, in sein Shopangebot - eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen.
  3. Der Kunde gestattet der WCI-GmbH, auf den von ihr für den Kunden erstellten Webpäsenzen als Urheber genannt zu werden und in der Eigenwerbung auf die Betreuung des Kunden hinzuweisen.
  4. Desweiteren wird auf die Punkte 4 c) und 10 c) verwiesen.


10. Haftung, Haftungsausschluss

  1. Die WCI-GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ausschließlich gemäß nachstehenden Regelungen.
  2. Die WCI-GmbH übernimmt keine Haftung für Vorab- oder Testversionen von Software, Programmen oder Webpräsenzen, die dem Kunden auf Wunsch vor der endgültigen Abnahme bzw. Freigabe unentgeltlich zur Verfügung gestellt wurden, die aber wegen möglicher Fehlerhaftigkeit nicht für den endgültigen Gebrauch bestimmt sind.
  3. Die WCI-GmbH übernimmt keine Haftung für Inhalte von Webpräsenzen, elektronischen Mitteilungen oder Emails, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Die WCI-GmbH unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
  4. Die WCI-GmbH haftet nicht für Störungen der angebotenen Leistungen auf Grund höherer Gewalt, einschließlich Streik, Aussperrung und behördlicher Anordnung, dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber und Störungen im Bereich der Monopoldienste der deutschen Post AG und der deutschen Telekom AG.
  5. Die WCI GmbH haftet nicht für Schäden, die durch die Eintragung einer Webseite in Suchmaschinen entstehen. Über eine Aufnahme, Aktualisierung und Löschung und deren Zeitpunkt entscheidet naturgemäß alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Diesbezüglich wird auch auf den Punkt 4 b) verwiesen. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine allgemein zugänglich sind.
  6. WCI-GmbH haftet grundsätzlich nicht für die Richtigkeit der Ausgangsdaten, unabhängig davon, ob der Kunde selbst oder ein Dritter krankenhausbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat. Dem Kunden ist bewusst, dass WCI-GmbH bei Übernahme der Daten diese auf Plausibilität prüft, bei auffälliger Implausibilität gegebenenfalls Korrekturen vornimmt. Dies sind sodann Prognoseentscheidungen, wesbezüglich Haftung ausgeschlossen wird. Bei etwaigen Fehlern anlässlich der Übernahme von Daten, bei Fehlern durch die Bearbeitung von Daten und der nachfolgenden Verarbeitung der Daten wird die Haftung beschränkt auf einen Nachbesserungsanspruch. Der Kunde hat den ihm auffallenden Fehler konkret zu melden, bei Datenerfassungsproblemen die korrekten Daten zu liefern, bei Verarbeitungsfehlern diese konkret zu bezeichnen. WCI-GmbH wird sodann für die nächste Version eine Nachbesserung vornehmen.
  7. Die Haftung beschränkt sich ausdrücklich auf Mängelbeseitigung. Jeglicher weitergehender Anspruch insbesondere betreffend Mangelfolgeschäden, kaufmännische Schäden etc. wird vollständig ausgeschlossen.


11. Geheimhaltungspflicht

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse mit der erforderlichen Sorgfalt zu wahren und alle diesbezüglichen Unterlagen und Informationen vertraulich zu behandeln. Die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht währt über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zu Stande kommt.


12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saarbrücken. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


13. Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.